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18.10.2016
Für und Wider von Plebisziten
Kolumbien, Ungarn und Großbritannien: Die Volksabstimmungen in diesen Ländern wecken Zweifel am Sinn direkter Demokratie. Sind Plebiszite ungeeignet, um komplexe Fragen zu entscheiden? Oder ist die Teilhabe aller ein zentrales Element der Demokratie?

Direkte Demokratie – eine Gefahr?

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insgesamt abgegebene Stimmen: 115
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Kommentare
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Harald Schiefer
26.10.201620:07
„Die vorrangige Funktion einer Regierung ist es, die Minderheit der Reichen vor der Mehrheit der Armen zu schützen.“ So beschrieb James Madison, einst Präsident der USA, das parlamentarische Regierungssystem der Vereinigten Staaten und in Europa wird es nicht anders gehandhabt.

Eine wirkliche Demokratie haben wir erst, wenn wir eine politische Ordnung finden, in der die Armen vor den Reichen und ihren Machenschaften geschützt werden. In einer Demokratie – das wusste schon Perikles – müssen sich die Interessen der Mehrheit durchsetzen und nicht umgekehrt!

Dazu bedarf es unabdingbar (vor dem Hintergrund des politischen Geschehens und des Handelns seitens politischen Establishments der letzen 20 Jahre, weit überwiegend zum Nachteil der vitalen Belange einer stetig wachsenden Zahl "einfacher" Bürger sowie der Natur) der Möglichkeit direkter Einflussnahme. Es dürfen die existenziellen Belange der Welt nicht allein in Händen von offensichtlich Lobby-gesteuerten Parteipolitikern liegen!
Georg Lechner
21.10.201620:07
Der Ruf nach direkter Demokratie bliebe ein "Orchideenthema", wenn sich die repräsentative Demokratie westlichen Zuschnitts nicht in ein derartiges Glaubwürdigkeitstief (Umverteilung nach oben, Abhängigkeit der Volksvertretungen von den Partei- und damit oft Regierungsspitzen hinsichtlich Wiederwahl) manövriert hätte. Die Gefahr einer populistischen Manipulation direktdemokratischer Instrumente ist auf der anderen Seite nicht von der Hand zu weisen, man denke nur an das Minarettvotum in der Schweiz und die Abhängigkeit der Medien von den Inseraten der Reichen. Gegen die Hetze der Rinnsteinbätter sind allerdings auch Abgeordnete nicht immun, das zeigte das Stimmverhalten zum Aushebeln von Art. 16 des Grundgesetzes durch den Zusatz a am 26.5.1993 (faktische Aushebelung des Rechts auf Asyl).
Peter Bertram
21.10.201612:20
Eine direkte Demokratie ist in unserer heutigen äußerst komplexen Gesellschaft nicht mehr möglich. Nur noch Menschen, die sich intensiv mit dem entsprechenden Thema befasst haben, haben darin den notwendigen Durchblick. Alle anderen Menschen können sich in den einzelnen Themen nicht wirklich entscheiden, was Populisten Tür und Tor öffnet.