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Die Geschäfte im Dunkeln

von Bettina Röder vom 19.12.2008
Am Parlament vorbei schafft der Militärhaushalt Fakten
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Die Rüstungsindustrie dürfte sich die Hände reiben. Der Steuerzahler weniger. Ob die Bundeswehr glücklich ist, ist mehr als fraglich. Es geht um den Verteidigungshaushalt der Bundesregierung, der im kommenden Jahr auf 31,1 Milliarden Euro aufgestockt werden soll. Das ist gegenüber dem derzeitigen Etat eine Steigerung von 1,6 Milliarden Euro. Sogenannte Verpflichtungsermächtigungen der Bundesregierung für Rüstungsprojekte, die bekanntlich nicht auf ein Jahr begrenzt sind, belaufen sich im kommenden Jahr auf fast 100 Großvorhaben im Gesamtwert von 89 Milliarden Euro. So landet das Geld des Steuerzahlers in den Kassen von Monopolisten: der EDAS, des Panzerbauers Rheinmetall und Krauss-Maffei-Wegmanns (KMW) oder des Marinekonzerns ThyssenKrupp.

Doch der eigentliche Skandal wird erst auf den zweiten Blick sichtba

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