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Für ein sauberes Europa

von Josef Ohler vom 17.11.2006
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Michel Reimon/Helmut Weixler
Die sieben Todsünden der EU
Ueberreuter. 192 Seiten. 19,95 EUR

Das Projekt Europa löst derzeit keine Jubelstürme aus. Da ist es dankenswert, wenn zwei sachkundige Journalisten die Mängel der EU nüchtern auflisten, aber auch sagen, wie das Projekt doch noch gelingen kann. Die Mängelliste ist lang: Vor allem fehlt eine echte europäische Öffentlichkeit. Wer weiß schon, wie Kommission, Ministerrat und Parlament funktionieren? Auch anderes in der EU erscheint den Autoren fragwürdig: die Dominanz der marktradikalen Wirtschaftstheorie, der offene nationale Egoismus, der ungebremste Einfluss der Industrie. Etwas reißerisch sprechen die Autoren von sieben »Todsünden«, denen sie sieben Tugenden entgegenstellen. Das wirkt verkrampft, aber die Vorschläge sind vernünftig: Volksabstimmungen über künftige EU-Verfassung und Aufnahme neuer Mitglieder, Entscheidungsrecht für das Europäische Parlament, Direktwahl des Kommissionspräsidenten. In die Globalisierung könnte die EU gestaltend eingreifen, vor allem müsste sie weltweit höhere Sozial- und Umweltstandards durchsetzen. Und wie soll es im Ganzen weitergehen? Reimon und Weixlar wünschen sich ein »Europa von unten«, eine soziale, ökologische und pazifistische Union.

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