Die Marine läuft aus - die Politik dankt ab
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Wie zu erwarten war, entschied sich das Kabinett der großen Koalition zur Entsendung eines großen Marineverbands an die libanesische Küste. Sogar die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen stimmte zu, sodass nur die FDP und die Fraktion Die Linke ihrer Oppositionsrolle entsprechend dagegen votiert haben.
Damit entsteht zum wiederholten Mal eine Situation, in der die gewählten Vertreter des deutschen Volks in eklatanter Weise gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung entschieden haben. Denn laut einer Emnid-Umfrage im Auftrag des Nachrichtensenders N24 lehnen 64 Prozent der Befragten die Libanon-Mission ab; nur 32 Prozent sprechen sich dafür aus. Und dafür gibt es gute Gründe.
Die UN-Resolution 1701 stellt ein Mandat für einen typischen Blauhelmeinsatz dar. Die von 2000 auf bis zu 15 000 Soldaten aufzustockende UNIFIL-Strei