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Dieser Artikel stammt aus
Publik-Forum, Heft 14/2012
Nicht aufgeben!
Was von Martin Luther zu lernen wäre
Der Inhalt:

Die Absahner

von Geoffrey Geuens vom 27.07.2012
Über die Verwicklung europäischer und US-amerikanischer Politiker in die Finanzwirtschaft

Europas Sozialisten wettern gegen das Finanzkapital und fordern schärfere gesetzliche Vorschriften, um die »Herrschaft der Finanzmärkte« einzudämmen. Dabei sollte man allerdings auch wissen, wovon und von wem man redet. Denn das Bild, das die Vokabel »Märkte« heraufbeschwört, lässt uns leicht übersehen, wer eigentlich von der aktuellen Krise und den Sparmaßnahmen profitiert.

Das perfekte Beispiel dafür bieten die Berichte über die Ernennung von Mario Monti zum italienischen Ministerpräsidenten. Mit Begriffen wie »Technokraten«- oder »Experten«-Regierung wird da im Prinzip nur verschleiert, dass es sich um eine Regierung der Banker handelt.

Einige Beispiele: Corrado Passera, Minister für wirtschaftliche Entwicklung, war Vorstandsvorsitzender der zweitgrößten italienischen Bankengruppe Intesa Sanpaolo. Montis Ministerin für Arbeit und Soziales, Elsa Fornero, saß im Aufsichtsrat von Intesa Sanpaolo. Francesco Profumo, Minister für Bildung und Forschung, ist nicht nur Rektor der Technischen Universität Turin, sondern sitzt auch im Verwaltungsrat von UniCredit Private Banking und Telecom Italia. Piero Gnudi, Minister für Tourismus und Sport, gehört dem Verwaltungsrat der UniCredit Group an. Regierungschef Mario Monti war Berater für Goldman Sachs und Coca-Cola und saß im Verwaltungsrat von Fiat und Generali.

Dieselben sozialistischen und sozialdemokratischen Spitzenpolitiker, die sich gar nicht scharf genug über die Allmacht der Finanzmärkte äußern können, reagieren weitaus weniger empört auf die Tatsache, dass viele frühere Protagonisten der sozialliberalen Wende inzwischen die Seite gewechselt haben. Wim Kok, ehemals sozialdemokratischer Ministerpräsident der Niederlande, sitzt heute im Aufsichtsrat von Shell und der Fluggesellschaft KLM wie auch des niederländischen Finanzdienstleisters ING. Der deutsche Exkanzler Gerhard Schröder hat ein neues Betätigungsfeld als Aufsichtsratsvorsitzender der Nord-Stream AG gefunden, an dem die Unternehmen Gazprom, Eon,BASF, G

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