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Geheimdienstzentrale

von Bettina Röder vom 23.05.2008
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Am 7. Mai wurde in Berlin der Grundstein für die künftige BND-Zentrale gelegt. Auf dem Areal des früheren DDR-Stadions der Weltjugend wird für 730 Millionen Euro bis 2012 die neue Niederlassung entstehen. Wie auch eine gemeinsame Ausbildungsstätte von BND und Verfassungsschutz. Mit hohen Glasfassaden nebst einem öffentlich zugänglichen Café. Das allerdings schaffe noch keine Transparenz, brachte der Bündnisgrüne Hans-Christian Ströbele das Problem auf den Punkt. Als Mitglied im parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages weiß er, wovon er spricht. Jüngstes Beispiel ist die rechtswidrige Ausforschung von Journalisten hierzulande. Zu den Fragwürdigkeiten zählt allerdings auch, dass der BND wie der Verfassungsschutz hochrangige Stasi-Offiziere in seine Reihen aufnahm. Stasi-Akten werfen neue Fragen zum Thema RAF auf. Anstatt eine millionenschwere Grundsteinlegung zu feiern, sollte der Grundstein für eine wirkliche Reform der Geheimdienste gelegt werden, fordert Ströbele. Auch die folgende Geschichte gibt ihm recht.

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