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Göttingen lenkt im Streit um Bettelgeld ein

vom 10.04.2009
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Die Stadt Göttingen will künftig Einkünfte aus Bettelei nicht mehr auf Sozialleistungen anrechnen. Vor Kurzem hatte ein Mitarbeiter des Göttinger Sozialamtes einen »Hartz-IV«-Empfänger zweimal beim Betteln beobachtet und kontrolliert. Im Hut waren einmal 1,40 Euro und einmal sechs Euro. Diese Beträge hatte das Sozialamt auf 120 Euro monatlich hochgerechnet und dem Mann von seinen Sozialleistungen abgezogen. Gegen diesen Schritt hatten bundesweit Sozialverbände und Betroffenen-Initiativen protestiert. Auch wenn man bei strenger Auslegung der Vorschriften zu dem Ergebnis kommen könne, dass Erlöse aus Bettelei als Einkommen anzurechnen seien, lehne er eine solche Praxis ab, betonte Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD). Wer einem Bettler einen Euro in den Hut werfe, wolle in einer Notlage helfen. Dieser Euro soll künftig nicht mehr von Sozialleistungen abgezogen werden.

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