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»Die USA stehen im Abseits«

von Kerstin Liesem vom 13.01.2006
CIA, Folter und Guantanamo: Wie George W. Bush geltendes Völkerrecht missachtet. Fragen an den Juristen Hinrich Bartels
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Publik-Forum: Bei ihrem Europabesuch hat die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice betont, dass es US-Beamten nicht erlaubt sei, zu foltern. Ist diese Aussage glaubwürdig?

Hinrich Bartels: Condoleezza Rice hat auch gesagt, dass die Maßnahmen, die die USA im Kampf gegen den internationalen Terrorismus getroffen haben, weder gegen amerikanisches Recht noch gegen Völkerrecht verstoßen. Jedoch scheinen die USA ein ganz eigenes Verständnis davon zu haben, was Folter ist und was nicht.

Publik-Forum:Nämlich?

Bartels:Das amerikanische Justizministe-rium hat nach den Terroranschlägen vom 11. September den Folterbegriff neu definiert. Man muss wissen, dass die USA auf dem Standpunkt stehen, sie befänden sich mit den Terroristen und deren Gruppierungen im Krieg. In einem solchen Krieg ist es nach Ansicht des Justiz

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