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USA: Dreamer im Dauerstress

von Barbara Jentzsch vom 02.03.2018
Sie leben in Angst vor der Abschiebung. Donald Trump will den sogenannten Dreamern das Bleiberecht entziehen. Diese sind als Kinder illegal eingewandert, haben aber dank des von Barack Obama erlassenen Abschiebeschutzes DACA eine begrenzte Aufenthaltserlaubnis. Viele setzen sich in den USA für sie ein. Auch die katholische Kirche will ihre Abschiebung verhindern. Jetzt äußerte sich das oberste US-Gericht
Am 5. März wäre der Abschiebeschutz für junge Migranten in den USA, die als »Dreamer« bezeichnet werden, ausgelaufen. Doch in Folge einer Entscheidung des Obersten Gerichtes gilt weiter das bisherige Bleiberecht (Foto: pa/ap/Jose Luis Magana)
Am 5. März wäre der Abschiebeschutz für junge Migranten in den USA, die als »Dreamer« bezeichnet werden, ausgelaufen. Doch in Folge einer Entscheidung des Obersten Gerichtes gilt weiter das bisherige Bleiberecht (Foto: pa/ap/Jose Luis Magana)

Eine am Montag, 26. Februar, verkündete Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in den USA ist zugunsten der Dreamer ausgefallen. Entgegen Trumps Wünschen will sich der Supreme Court nicht mit ihrem Status befassen, solange Klagen der Dreamer vor Bundesgerichten laufen. Die Entscheidung des Verfassungsgerichts verschafft den Betroffenen zwar etwas Zeit, bringt sie aber einer Lösung ihres Problems nicht näher. Sie sind weiter Teil einer Machtprobe zwischen US-Präsident Trump und dem Kongress – mit ungewissem Ausgang.

DACA steht für Deferred Action for Childhood Arrivals. Es ist ein Programm, das jungen Migranten Abschiebeschutz gewährt. Es wurde 2012 von Präsident Obama per Dekret eingeführt, nachdem er mit seinem Gesetzesentwurf, dem Dream Act, im Kongress gescheitertet war. Als »Dreamer« werden die mehr als 700.000 Migranten bezeichnet, die als Minderjährige (unter 16 Jahren) illegal ins Land gekommen sind, seit 2007 permanent in den USA leben und dank DACA ein temporäres Bleiberecht genießen. Die Dreamer erhalten eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis für jeweils zwei Jahre. Die Möglichkeit zur Verlängerung ist unbegrenzt und führt – so träumen die meisten von ihnen – eines Tages zum legalen Erwerb der amerikanischen Staatsbürgerschaft.

Obamas Initiative verschaffte den Dreamern eine relative Sicherheit. Alle zwei Jahre um Existenz und Zukunft bangen zu müssen verursachte zwar Ängste und Unsicherheit, aber gemessen am heutigen, von Trump angefachtem Terror, waren das goldene Zeiten. Denn im September 2017 beschloss Justizminister Jeff Sessions, dass die DACA-Regelung am 5. März 2018 auslaufen sollte. Seitdem leben d

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