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Traumatherapie für CDU und SPD

von Ludwig Greven vom 12.02.2019
Die Sozialdemokraten beginnen, sich von Schröders Hartz-Reformen zu befreien. Die Christdemokraten verabschieden sich endgültig von Merkels Willkommenspolitik. Was folgt daraus?
Die Parteichefinnen steuern vorsichtig um - und ihre in der Koalition verbundenen Parteien voneinander weg: Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (links) setzt auf noch mehr Härte in der Flüchtlingspolitik, SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will eine Reform des Sozialstaates. (Fotos: pa/Contini; pa/Kumm)
Die Parteichefinnen steuern vorsichtig um - und ihre in der Koalition verbundenen Parteien voneinander weg: Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer (links) setzt auf noch mehr Härte in der Flüchtlingspolitik, SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will eine Reform des Sozialstaates. (Fotos: pa/Contini; pa/Kumm)

Parallelen und Paradoxien in der Politik: SPD und CDU haben jeweils zwei Tage lang Selbsttherapie betrieben. Er ging darum, Traumata zu bearbeiten und zu überwinden, die ihnen ihre Kanzler zugefügt haben: der SPD die rot-grünen, in Wahrheit neoliberalen schwarz-gelben Hartz-Reformen von Gerhard Schröder, deren heftige Schmerzen bis heute nachwirken; der CDU die zeitweise Politik offener Grenzen von Angela Merkel, die eigentlich eine rot-grüne war und das Selbstverständnis und Selbstbewusstsein der Union nicht minder in Frage gestellt hat.

Mit weitreichenden Folgen in beiden Fällen: Die Bundesrepublik ist heute ein sehr anderes Land, als es ohne diese beiden zentralen Weichenstellungen des letzten SPD-Kanzlers und der CDU-Kanzlerin wäre. Es hat einerseits, auch in Folge der von Schröder durchgedrückten Einschnitte in den Sozialstaat, einen lang anhaltenden Wirtschaftsboom erlebt, der nun zu Ende geht. Auf der anderen Seite ist Deutschland wesentlich unsolidarischer geworden. Ein riesiger Niedriglohnsektor ist entstanden, die soziale Ungleichheit ist stark gewachsen, viele Menschen können von ihrer Arbeit nicht mehr leben und sind auf Hilfe des Sozialstaates angewiesen (was die Reformen ja eigentlich gerade beseitigen sollten).

Ein abweisender Staat, eine kältere Gesellschaft

Der Staat als Repräsentant der Gemeinschaft tritt den Bürgern kälter und fordernder entgegen als früher. Das Band, das Bedürftige und sozial Schwache vordem mit der übrigen Gesellschaft verband und sie mit den Auswirkungen des Kapitalismus versöhnte, ist zerrissen. Sorgen um die Zukunft, die eigene und die der Kinder, und Angst vor sozialem Abstieg bis hinein in die Mittelschicht sind an die Stelle d

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