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SPD: Unterwegs in den Abgrund?

von Ludwig Greven vom 23.04.2018
Erst das Wahldebakel, dann das Hin und Her um die Große Koalition. Und jetzt demontiert die SPD ihre frisch gewählte Vorsitzende Andrea Nahles gleich zu Beginn mit einem miserablen Wahlergebnis. Nahles verkörpert indes keinen Neuanfang, sondern eine Partei, die sich selbst verloren hat. Ein Kommentar von Ludwig Greven
Wie weiter SPD? Weiß es die neue Vorsitzende Andrea Nahles? (Foto: pa/REUTERS/Ralph Orlowski)
Wie weiter SPD? Weiß es die neue Vorsitzende Andrea Nahles? (Foto: pa/REUTERS/Ralph Orlowski)

Rund 66 Prozent – das zweitschlechteste Ergebnis, das ein(e) Vorsitzende(r) der SPD je bekommen hat: Das Resultat für die erste Frau an die Spitze der ältesten, einst stolzesten Partei Deutschlands offenbart nicht nur die verständlichen starken Vorbehalte gegen die Fraktions- und ehemalige Juso-Vorsitzende sowie die Sozialministerin der vorherigen schwarz-roten Koalition. Es demonstriert zugleich die abgrundtiefe Verunsicherung der Genossen: Wohin soll es mit der SPD nach der schlimmsten ihrer heftigen Wahlniederlagen seit 2005 und dem gefährlichen Schlingerkurs bei den Koalitionssondierungen gehen? Hat die Partei überhaupt noch eine Zukunft? Und wenn Ja: wie und mit welchem Programm?

Auf diese Fragen hat Andrea Nahles (noch) ebenso wenig eine Antwort wie ihre unterlegene Herausforderin Simone Lange, die immerhin rund 27 Prozent der Stimmen vieler unzufriedener Delegierten einsammeln konnte. Nahles, einst erklärte Parteilinke und Bewunderin von Oskar Lafontaine, inzwischen längst in die pragmatische Mitte gerückt und gläubige Katholikin sowie Mutter, versprach zwar eine Grunderneuerung der SPD. Viele Delegierte des Wiesbadener Parteitags nahmen ihr das aber offensichtlich nicht ab.

Aus triftigem Grund. Schließlich ist sie keine Neue, sondern eine »Alte«, eine schon lange bekannte etablierte Exponentin des gescheiterten Parteiestablishments. Anders als Olaf Scholz, der nur Kurzzeit-Vorsitzender war nach dem unrühmlichen Abgang von Martin Schulz, ist sie lediglich die ehrgeizigste, machthungrigste, entschlossenste unter den ratlosen Führungsfiguren einer Partei im schier unaufhaltsamen Niedergang.

Die SPD hat keine Antwort auf drängende Fragen

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