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SPD in die Große Koalition?

von Stephan Hebel, Elisabeth Zoll vom 27.02.2018
Bis zum Wochenende entscheiden die Mitglieder der Partei in bundesweiter Abstimmung: Sollen die Sozialdemokraten künftig zusammen mit der Union regieren? Was ist für die SPD der bessere Weg: Konstruktive Opposition? Oder der Eintritt in eine neuerliche Große Koalition? Uns interessiert Ihre Meinung zum Pro und Contra der Journalistin Elisabeth Zoll und des Publizisten Stephan Hebel
»Die Große Koalition mag kein Wunschkind sein, doch es gibt keinen Grund, sie an den Katzentisch der Demokratie zu verbannen«, meint Elisabeth Zoll. Stephan Hebel sagt: »Hinter dem, was die SPD im Wahlkampf für notwendig hiellt, bleiben die vereinbarten Verbesserungen weit zurück« (Foto: privat;  Alex Kraus)
»Die Große Koalition mag kein Wunschkind sein, doch es gibt keinen Grund, sie an den Katzentisch der Demokratie zu verbannen«, meint Elisabeth Zoll. Stephan Hebel sagt: »Hinter dem, was die SPD im Wahlkampf für notwendig hiellt, bleiben die vereinbarten Verbesserungen weit zurück« (Foto: privat; Alex Kraus)
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Elisabeth Zoll: »Ja! Regieren bedeutet Gestaltungsmacht«

»Gewiss, es gibt eine große Kröte zu schlucken, wenn es zu einer erneuten großen Koalition in Deutschland kommt: Die AfD als größte Oppositionspartei wird ein herausgehobenes Rederecht im Deutschen Bundestag erhalten. Die ständige Verbreitung rechtspopulistischer Parolen wird nicht ohne Folgen bleiben für die Kultur in diesem Land. Das ist bitter.

Die Große Koalition (GroKo) mag kein Wunschkind sein, doch es gibt keinen Grund, sie an den Katzentisch der Demokratie zu verbannen. Weder ist die Bilanz der alten GoKo so erbärmlich, dass sich eine Wiederh

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Helmut Graß 04.03.2018:
Mit Gerhard Schröder begann der Untergang der SPD. Er hat bei 9/11 der USA "ohne Vorbehalt"! Unterstützung zugesagt. Wie bei Willy Brandt und Egon Bahr ist wieder die Annäherung an Russland erforderlich, so wie es Genscher unserem Volk und Europa noch sagen konnte: Er kritisierte zu Lebzeiten, dass die Nato ihr Versprechen, keine Ost-Erweiterung gegen Russland betreiben zu wollen, nicht gehalten habe. Er war ein Gegner der Russland-Sanktionen. Sein Plädoyer: „Es gibt in Europa keine Stabilität ohne Russland, und erst recht nicht gegen Russland.“

Michael Riedel 01.03.2018:
Ich bin an sich ein Freund von Koalitionen über größere politische Differenzen hinweg - Da entstehen nicht immer nur faule Kompromisse, sondern es gibt die Chance, das dritte zu finden, was nicht einen von zwei Konfliktbeteiligten über den Tisch zieht - zB ist inzwischen der Mindestlohn eine breit akzeptierte Einrichtung, so kommt der "Fortschritt", wie man sieht, durchaus voran. Aber ich bin GEGEN DIESE große Koalition, weil beide Partner in völlig unverantwortlicher Weise dabei sind, mit CETA und TIPP und Co jede Chance für politische Gegensteuerung und Schadensbegrenzung angesichts der Zerstörung unseres Planeten und der Plünderung des Gemeinguts auf viele Jahrzehnte hinaus zu verspielen. Und einer der Koalitionspartner hatte dies schon einmal verstanden mit einem Parteitagsbeschluss, der mit dem Koalitionsabkommen Makulatur wird - verstanden, dass in der vorliegenden Form CETA mit der unsäglichen supranationalen Großkapital-
Gerichtsbarkeit niemals in Kraft treten darf.

Walter Montigny 28.02.2018, 21:11 Uhr:
Was bedeutet ein *weiter so*? Die Automobilindustrie wird weiterhin, mit oder ohne Betrugs-Software, die eigenen Vorgaben umsetzen. Bei der Erreichung der Klimaziele werden neue Tricks aus der Tasche gezaubert, um der Wirtschaft nicht auf die Füße zu treten. Der Soziale Staat wird immer weniger Menschen vor Armut schützen. Unsere Bundeswehr wird, soweit die Hardware es nicht zulässt, sich Auslands-Jahreskarten besorgen, usw. Alles nachzulesen im GroKo-Papier und anderen Papieren; wenn man möchte. Für Willi Brandt habe ich Plakate geklebt. Für Andrea oder Olaf würde ich das nicht tun. Aber es sind da noch viele Menschen in der SPD, die Hoffnung machen. Und die sollten eine Chance bekommen. Und zwar ohne am Seil der Mutter zu laufen.

Frohmund Wiedmann 25.02.2018:
Wieso sollte eine Minderheitsregierung irgendein unüberwindbares Problem sein? Die einzige Ungeheuerlichkeit, die es gibt, ist doch die, dass uns Bürgern noch immer eines der wichtigsten Menschenrechte vorenthalten wird, nämlich nach Schweizer Vorbild über all das selbst und direkt abstimmen zu können, was uns beschäftigt - als freie selbstbestimmte Subjekte und nicht als Wahlvieh nur alle 4 Jahre ein Sklaven-Kreuzchen machen zu dürfen!!! Die SPD wäre nur dann glaubhaft, wenn sie mit einer einzigen Forderung nach Einführung der Direktdemokratie binnen 18 Monaten in die Sondierungsverhandlungen gegangen wäre. Danach kann sie leicht sehen, für welche Projekte sie Mehrheiten entweder im Parlament oder in der breiten Bevölkerung findet - das wäre dann das Ende der Demokratiesimulation und der Anfang wahrer Demokratie 2.0, das Ende des Feudalismus und die Verwirklichung eines der letzten Menschenrechte, die uns von den "Eliten" aus Pründensicherung beharrlich verweigert wird.