Jamaika: Gefahr für das grüne Profil?

Monika Lazar: »Ja! Wir müssen wachsam sein«

»Ich kann mir eine Jamaika-Koalition nur schwer vorstellen, aber die Aufnahme der Gespräche ist konsequent. Unter Demokratinnen und Demokraten muss man gesprächsfähig sein. Alles andere wäre unverantwortlich gegenüber den Wählern.

Damit es schließlich zu einer Koalition zwischen CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen kommt, werden sich alle Partner eines solchen Bündnisses aufeinander zubewegen und wohl auch schmerzliche Kompromisse eingehen müssen. Die Herausforderungen sind enorm, wir müssen wachsam sein.

Die ökologische Modernisierung ist für uns zentral, aber wir dürfen uns nicht darauf verengen. Wir müssen in den Verhandlungen auf eine weltoffene, proeuropäische und soziale Politik pochen. Dazu gehört auch, mehr gegen die vor allem in Ostdeutschland verbreitete Altersarmut zu tun und andere Ungleichbehandlungen zu beseitigen. Ebenso ist es wichtig, die rigide Austeritätspolitik auf nationaler und europäischer Ebene zu beenden. Wir wollen Rüstungsexporte einschränken, eine andere Handelspolitik – und so verhindern, dass Menschen fliehen müssen, sei es vor Krieg, Armut oder Umweltkatastrophen.

Durch den Einzug der AfD ist der Bundestag politisch nach rechts gerückt. Deshalb wird die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und Rassismus für uns Bündnisgrüne wichtig bleiben und an politischer Bedeutung zunehmen.

Ob all dies in einer schwarz-gelb-grünen K