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Der talentierte Kriegspräsident

von Barbara Jentzsch 10.04.2017
»Ich habe ein großes Talent, in jede neue Rolle zu schlüpfen, die mir angebracht erscheint«, sagt Donald Trump. Er hat es bewiesen – mit Raketen über Syrien. Warum er urplötzlich Anstoß an einem sechs Jahre währenden Krieg nahm. Und handelte. Und warum die Frage »What next?« nicht beantwortet wird
Militärische Grüße: US-Präsident Donald Trump (rechts) begegnet am Sonntag, 9. April, einem Marine vor dem Weißen Haus. (Foto: pa/Douliery)
Militärische Grüße: US-Präsident Donald Trump (rechts) begegnet am Sonntag, 9. April, einem Marine vor dem Weißen Haus. (Foto: pa/Douliery)

Mit dem Raketenangriff auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt Shayrat hat Donald Trump in der Tat einen durchschlagenden Beweis für sein Talent zu ungebremster Flexibilität geliefert. Gestern noch ein entschiedener »America-First«-Isolationist, der die Rolle des Weltpolizisten aus Kostengründen ablehnt – heute der global engagierte, humanitäre Interventionist, der Assad bombardiert, um ihn für den jüngsten Nervengasangriff zu bestrafen.

Direkte Beweise oder ein UN Mandat ist Trump schuldig geblieben. Er pochte auf die Moral. Inspiriert von grausamen Fernsehbildern an Giftgas erstickender »wunderschöner Babies«, handelte Trump spontan, aggressiv und illegal: Erst unterrichtete er Moskau,und dann ließ er 59 Marschflugkörper von einem im Mittelmeer stationierten Lenkwaffenzerstörer abfeuern. Die Raketen töteten neun Zivilisten, darunter vier Kinder. Sie zerstörten Flugzeuge und Gebäude, ließen die Rollbahn jedoch intakt.

Es bestehe kein Zweifel, versicherte Trump seinen Landsleuten nebst anwesendem chinesischen Staatsgast Präsident Xi JinPing in einer kurzen Fernsehansprache, dass Syrien verbotene Chemiewaffen eingesetzt, seine Verpflichtungen aus der Chemiewaffenkonvention verletzt und die Forderungen des UN-Sicherheitsrates ignoriert habe. Alle »zivilisierten Nationen sollten sich Amerika anschließen, um dieses Abschlachten und Blutvergießen in Syrien zu beenden und den Terrorismus in all seinen Arten und Ausprägungen zu stoppen«.

Humanitäre Intervention oder gelungenes Ablenkungsmanöver?

Dass Donald Trump nach sechs Jahren Krieg in Syrien urplötzlich Anstoß an der Verwüstung nimmt, sich für humanitäre Intervention stark macht und Interesse an der Chemiewaffenkonvention demonstriert, nimmt Wunder. Passt jedoch zu einem Präsidenten, dem Prinzipien fremd sind, weil er sich von Unberechenbarkeit mehr verspricht.

Das von Assad geknechtete Syrien hat Donald Trump nie ernsthaft interessiert. Unvergessen sind die Tweets an Obama, als der 2013 einen Militärschlag gegen Assad erwog, nachdem – unter bis heute nicht geklärten Umständen – mehr als 1400 Zivilisten durch Sarin getötet wurden. »Nicht angreifen! Syrien ist nicht unser Problem. Rote Linien sind dumm!«, trommelte Trump. Nur um Obama – der damals nichts unternahm,weil er für Washington keine guten Optionen sah – später als Schwächling hinzustellen.

Für Trumps totales Desinteresse am Schicksal von Millionen von Assad vertriebenen Syrern spricht – mehr noch als die von ihm verhängten, dieser Tage vor Gericht verhandelten Einreiseverbote – die erst vor ein paar Tagen angekündigte totale Kehrtwende in der bisherigen amerikanischen Haltung zu Syrien. An der Abdankung Assads sei man nicht mehr interessiert, darüber habe allein das syrische Volk zu befinden, hieß es auf einmal.

Ein Standpunkt,der von Außenminister Rex Tillerson nach dem Giftgasangriff dann eilends revidiert wurde. Washington arbeite auf eine Ablösung Assads hin, hieß es am Freitag. Doch am gestrigen Sonntag klang Tillerson schon wieder versöhnlicher. Angesichts seiner unmittelbar bevorstehenden Moskaureise hielt es der mit Putin persönlich befreundete US Außenminister wohl für ratsam, den Raketenangriff als eine einmalige Vergeltungsaktion zu deklarieren. Er habe nur bezweckt, Assad von weiteren Giftgasangriffen abzuhalten. Militärisch habe sich die Haltung Washingtons nicht verändert.

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Für Trump war es ein erfolgreicher Befreiungsschlag

Während Rex Tillerson und andere Regierungsvertreter ihre Runde durch wohlwollende Sonntagstalkshows machten, wo sie die Antwort auf vielfach gestellte »What Next?«-Fragen schuldig blieben, spielte Donald Trump in Florida, in seinem Feriendomizil Mar-Al-Lago, schon wieder Golf. Bester Laune, denn mit dem als humanitäre Intervention verpackten, weltweit mit erstaunlichem Respekt begrüßten Raketenangriff hat der seit Wochen im hausgemachten Washingtoner Chaos strampelnde, in den Meinungsumfragen ständig absackende Präsident einen mirakulösen Befreiungsschlag gelandet.

Wie Glenn Greenwald in Amerikas führendem investigativen Portal Intercept berichtet, hat eine Salve Raketen gereicht, das Blatt für Trump zu wenden: Die seit Amtsantritt mit ihm im Clinch liegenden Mainstreammedien stehen wieder stramm. Die fundamentale Opposition der Demokraten im Kongress zeigt erste Risse, und die über Team Trump lastende »Russiagate«-Wolke hat sich, wenn auch nicht aufgelöst, so doch entschieden aufgehellt. Wer wird denn jetzt, nach dem riskanten Affront gegen Moskau in Syrien, auf einer verdächtigen, vielleicht gar verräterischen Trump-Putin-Connection beharren wollen? Iran, China und Nord-Korea sind ebenfalls gewarnt: Mit Donald Trump ist nicht zu spaßen. Der macht Weltpolitik auch im Alleingang. Frei nach der Trump-Doktrin.

Gegenstimmen

Nicht alle verbeugen sich vor dem talentierten Donald Trump. Es gibt Stimmen im Kongress und mehr noch in der Zivilgesellschaft, die im Angriff auf Syrien einen Bruch des Völkerrechts sehen. Friedensaktivistinnen wie Phyllis Bennis und Medea Benjamin bestehen auf diplomatischen Verhandlungen, um den grauenhaften, militärisch nicht zu gewinnenden Krieg zu beenden. Die US Bischofskonferenz verurteilte zwar den Giftgasangriff, äußerte sich aber nicht zu Trumps Vergeltungsschlag. Bekannte Neo-Cons wie Robert Kagan fordern dagegen mehr US-militärisches Engagement.

Richtig verdorben hat Donald Trump es sich mit vielen seiner Unterstützer am rechten Rand. Die fürchten jetzt, dass »America First« nur ein hohler Slogan war. Ihr Freund im Weißen Haus, Trumps kontroverser Chefberater Steven Bannon, konnte sich auch nicht für den Raketenangriff erwärmen.

Zweifel an Sarin und den wahren Verantwortlichen

Auf welch dünnes Eis sich Trump mit seinem Luftschlag gegen Assad begeben hat, beleuchtet ein aufsehenerregender, vor wenigen Tagen im Guardian erschienener Bericht. Dort schreibt der britische Chemiewaffeninspekteur Jerry Smith über Erfahrungen, die er 2013 als Leiter der Operation zur Verifizierung und Vernichtung des deklarierten syrischen Chemiewaffenprogramms (OPCW) gemacht hat, und wie er die aktuellen Ereignisse einschätzt.

Laut Smith gibt es bisher keine stichhaltigen Beweise, dass es sich bei dem Angriff tatsächlich, wie von Trump behauptet und in den Medien weltweit verbreitet, um das Nervengas Sarin handelt. Die von Washington und seinen Alliierten abgelehnte russisch-syrische Version – das Gas müsse aus einem Waffenlager der Opposition entwichen sein – dürfe »nicht leichtfertig und voreilig zurückgewiesen werden«. Jerry Smith fordert eine Untersuchung durch die Vereinten Nationen und die OPCW, »ein Mandat, das es internationalen Inspekteuren ermöglicht, vor Ort nach Beweisen zu suchen, die an international zugelassene Labore geschickt werden, in denen ein definitiver Analyse- und Identifizierungsprozess erfolgen kann«. Ein exzellenter Vorschlag, der die neugewonnene Popularität des US-Kriegspräsidenten untergraben könnte und deshalb null Chancen hat, umgesetzt zu werden.

Mit der Syrien-Feder am Hut richtet Donald Trump sein Augenmerk nun auf Nord-Korea. Zur Stunde nimmt der Flottenverband Carl Vinson‘ Kurs auf die Region. Bleibt nur zu hoffen,dass Trump keine Videos hungernder, »wunderschöner« nordkoreanischer Babies zu Gesicht bekommt.

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