Die Demokratie teilt mit dem Menschen ein verhängnisvolles Moment: die Möglichkeit der Selbstzerstörung. Sie kann sich jederzeit mit demokratischen Mitteln selbst abschaffen. Denn der freiheitlich-säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann – so formulierte es der ehemalige Bundesverfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde.
Dieses Risiko ist der tiefere Grund dafür, warum es immer häufiger heißt, die Demokratie sei in Gefahr. Beispiel Polen: Bringt man Wahlberechtigung, -beteiligung und -ergebnis bei der letzten Parlamentswahl in Anschlag, stehen insgesamt lediglich 18 bis 19 Prozent aller Polen hinter der rechtspopulistischen PiS-Regierung – die dennoch ermächtigt ist, den Rechtsstaat umzubauen, mit gravierenden Folgen für alle.
Die Bedingungen der Möglichkeit eines Endes de