Demokratie, bist Du noch zu retten?
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Die Demokratie teilt mit dem Menschen ein verhängnisvolles Moment: die Möglichkeit der Selbstzerstörung. Sie kann sich jederzeit mit demokratischen Mitteln selbst abschaffen. Denn der freiheitlich-säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann – so formulierte es der ehemalige Bundesverfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde.
Dieses Risiko ist der tiefere Grund dafür, warum es immer häufiger heißt, die Demokratie sei in Gefahr. Beispiel Polen: Bringt man Wahlberechtigung, -beteiligung und -ergebnis bei der letzten Parlamentswahl in Anschlag, stehen insgesamt lediglich 18 bis 19 Prozent aller Polen hinter der rechtspopulistischen PiS-Regierung – die dennoch ermächtigt ist, den Rechtsstaat umzubauen, mit gravierenden Folgen für alle.
Georg Lechner 26.11.2018, 09:49 Uhr:
Mir fehlt in diesem Artikel der Aspekt der Plutokratie, die ein wesentliches Element in der Schwächung der parlamentarischen Demokratie ist. Die Parteien der Mitte haben sich über Korrumpierung durch die Geldgeber der Wahlkämpfe geschwächt und die Spaltung der Gesellschaft solchermaßen vorangetrieben. Hinzu kam die gezielte Nutzung der Medien (die ihrerseits über das Inseratenaufkommen vion den Reichen abhängig wurden). Das klassische Studienobjekt für diese Zusammenhänge ist das Italien des vorigen Jahrhunderts mit dem Niedergang der Parteien von Craxi und Andreotti und dem Aufstieg von Berlusconi.
Als überzeugte Demokraten mag ich die Spitzen der CSU wahrlich nicht bezeichnen, viel eher als gekaufte Knilche der Autolobby:
https://www.presseportal.de/pm/22521/4121598
Es ist kein Zufall, dass die Gesellschaft in den Großmächten besonders gespalten ist und die Populisten erheblichen Zulauf verzeichnen (siehe Wahl Trumps oder das Brexit-Votum), die Summen im Wahlkampf sprechen Bände.