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CETA, TTIP, TISA: Die Entscheidung

von Wolfgang Kessler vom 21.07.2016
Im Hauruck-Stil wollte die EU-Kommission das Freihandelsabkommen CETA durchziehen. Damit ist sie grandios gescheitert. Ein Sieg für die Demokratie. Doch erledigt sind CETA, TTIP und TISA noch lange nicht. Ein aktuelles Publik-Forum-Dossier beschreibt die Gefahren dieser Abkommen, mögliche Alternativen – und was jetzt zu tun ist
CETA, TTIP, TISA: Erschlagend, wenn man nichts dagegen tut. (Zeichnung: Mester)
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Das große Engagement war nicht umsonst. Mit Millionen Unterschriften und großem Druck auf der Straße konnte eine Massenbewegung gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) und zwischen der EU und den USA (TTIP) das Schlimmste verhindern.

Die zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström und EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker wollten nämlich CETA am liebsten noch in diesem Jahr einfach vom Europaparlament verabschieden lassen – ohne die Zustimmung der nationalen Parlamente. Unter dem Druck der Kritiker hat Juncker nun nachgegeben: Auch die nationalen Parlamente aller EU-Staaten und Kanadas müssen CETA ratifizieren. Das ist ein Sieg der Demokratie. Zumindest fürs Erste.

Dieser Sieg eröffnet große Chancen, noch mehr Bürgerinnen und Bürger, noc

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