Wulff geht, die Bürde bleibt
Der lange überfällige Rücktritt Christian Wulffs ist für das Land keineswegs erlösend. Für ihn selbst erst recht nicht, auch wenn er den Eindruck erweckt, er sei ganz mit sich im Reinen. Ein Gastkommentar von Friedrich Schorlemmer
Ein Präsident braucht Vertrauen und persönliche Glaubwürdigkeit - zumal einer, der in Reden betont hat, dass Politiker ihren Vorbildrollen gerecht werden müssten. Christian Wulff hat unwürdige zehn Wochen überstanden. Er hatte gar gemeint, dieses »Stahlgewitter« nach zwölf Monaten unbeschadet hinter sich zu haben. Er hat sich getäuscht.
Dieser Niedersachse konnte im menschlichen Umgang etwas Sympathisches und Zugewandtes ausstrahlen. Aber er hatte den Blick dafür verloren, worin der Unterschied zwischen Freundschaft, Zweckgemeinschaft und Günstlingswirtschaft besteht. Er kann zwar beraten werden, muss aber selber wissen, was er tut. Hat's nun an guten Ratgebern gefehlt oder am inneren Kompass gemangelt?
Sein Name bleibt verbunden mit Vorteilsnahme aus geradezu kleinlicher Vergünstigungsgier. Naivität ist das nicht. Sonst gäbe es keinen Wulffschen Wutausbruch auf einer Mail-Box der Bild-Zeitung, mit dem er versuchte, die Berichterstattung über seine Schnäppchenjagd zu unterbinden. Und es gäbe auch keinen »Nord-Süd-Dialog« von zweifelhafter Berühmtheit. Bisher hatte ich immer gedacht, es handele sich um den Dialog zwischen der reichen Nordhälfte der Welt und der armen Südhälfte, nicht um ein Glanz- und Glamourfest von Baden-Württembergs und Niedersachsens Elite. Christian Wulffs erzwungenen Bekenntnisse der letzten Wochen haben mich eines Besseren belehrt.
Wenn er jetzt sagt, »die Entwicklung« habe gezeigt, dass er das Vertrauen, das in diesem Amt nötig ist, nicht mehr fände und seine Wirkungsmöglichkeiten »nachhaltig« beeinträchtigt seien, so mogelt er sich mit dem Wort »Entwicklung« wiederum aus seiner eigenen Verantwortung heraus. Er selber zeigt sich überzeugt, dass eine rechtliche Klärung ihn ganz entlasten würde, denn er habe sich stets korrekt verhalten und sei immer aufrichtig gewesen.
Die mediale Begleitmusik zum »Fall Wulff« bekam am Ende ebenso unwürdige Züge wie eine Verteidigungslinie des Bundespräsidenten, die von Uneinsichtigkeit, Widersprüchlichkeit und fehlender Transparenz geprägt blieb. Zwischen einem Bundespräsidenten und »Seiner Majestät« besteht auch der Unterschied, dass ersterer sich bohrenden Fragen der Presse in einem freien Land stellen muss, sofern es Fragen sind, die sein Amt betreffen.
Er hat sich vermauert und sodann bestimmt, mit wem er nach längerer Zeit überhaupt redet. Und dann wundert er sich, dass die Presse ihre Wege nutzte, um alles - auch Persönliches, Verletzendes - in Erfahrung zu bringen? Was zu Tage kam und wie es gerechtfertigt wurde, das war einfach nur noch peinlich.
Warum nur ist er nicht zurückgetreten, bevor es zum Antrag der Staatsanwaltschaft auf Aufhebung seiner Immunität kam? Die Kanzlerin verlor heute kein Wort darüber, dass der Bundespräsident die Probleme selbst herbeigeführt hatte, die schließlich einen Amtsverzicht unausweichlich machten. Das alle belastende Siechtum dieser zehn Wochen ist würdelos gewesen.
Wenn Wulff betont, er sei immer aufrichtig gewesen, so wünsche ich ihm jetzt, dass er mutig ist und einen beruflichen Neuanfang nach 34-jähriger Politkarriere sucht und findet. Dem Gesetz nach erhält der 52-Jährige einen sogenannten Ehrensold, und zwar lebenslang - nach weniger als zwei Jahren im Amt. Was denkt darüber jemand, der schuldlos seine Arbeit verliert und nach einem Jahr bei Hartz IV landet? Wulff täte dem Land, für das er sich in seinen Ämtern zweifellos engagiert hat, einen großen Dienst, wenn er jetzt nach drei bis vier Monaten »Karenzzeit« eine ihm entsprechende berufliche Aufgabe suchte und zugleich auf jene üppige Ausstattung ausdrücklich verzichtete. Das brächte ihm Respekt.
Der lange überfällige Rücktritt Christian Wulffs ist für das Land keineswegs erlösend. Für ihn selbst erst recht nicht, auch wenn er den Eindruck erweckt, er sei ganz mit sich im Reinen. Ein Gastkommentar von Friedrich Schorlemmer
Ein Präsident braucht Vertrauen und persönliche Glaubwürdigkeit - zumal einer, der in Reden betont hat, dass Politiker ihren Vorbildrollen gerecht werden müssten. Christian Wulff hat unwürdige zehn Wochen überstanden. Er hatte gar gemeint, dieses »Stahlgewitter« nach zwölf Monaten unbeschadet hinter sich zu haben. Er hat sich getäuscht.
Dieser Niedersachse konnte im menschlichen Umgang etwas Sympathisches und Zugewandtes ausstrahlen. Aber er hatte den Blick dafür verloren, worin der Unterschied zwischen Freundschaft, Zweckgemeinschaft und Günstlingswirtschaft[1] besteht. Er kann zwar beraten werden, muss aber selber wissen, was er tut. Hat's nun an guten Ratgebern gefehlt oder am inneren Kompass gemangelt?
Sein Name bleibt verbunden mit Vorteilsnahme[2] aus geradezu kleinlicher Vergünstigungsgier. Naivität ist das nicht. Sonst gäbe es keinen Wulffschen Wutausbruch auf einer Mail-Box der Bild-Zeitung, mit dem er versuchte, die Berichterstattung über seine Schnäppchenjagd zu unterbinden. Und es gäbe auch keinen »Nord-Süd-Dialog« von zweifelhafter Berühmtheit. Bisher hatte ich immer gedacht, es handele sich um den Dialog zwischen der reichen Nordhälfte der Welt und der armen Südhälfte, nicht um ein Glanz- und Glamourfest von Baden-Württembergs und Niedersachsens Elite. Christian Wulffs erzwungenen Bekenntnisse der letzten Wochen haben mich eines Besseren belehrt.
Wenn er jetzt sagt, »die Entwicklung« habe gezeigt, dass er das Vertrauen, das in diesem Amt nötig ist, nicht mehr fände und seine Wirkungsmöglichkeiten »nachhaltig« beeinträchtigt seien, so mogelt er sich mit dem Wort »Entwicklung« wiederum aus seiner eigenen Verantwortung heraus. Er selber zeigt sich überzeugt, dass eine rechtliche Klärung ihn ganz entlasten würde, denn er habe sich stets korrekt verhalten und sei immer aufrichtig gewesen.
Die mediale Begleitmusik zum »Fall Wulff«[3] bekam am Ende ebenso unwürdige Züge wie eine Verteidigungslinie des Bundespräsidenten, die von Uneinsichtigkeit, Widersprüchlichkeit und fehlender Transparenz geprägt blieb. Zwischen einem Bundespräsidenten und »Seiner Majestät« besteht auch der Unterschied, dass ersterer sich bohrenden Fragen der Presse in einem freien Land stellen muss, sofern es Fragen sind, die sein Amt betreffen.
Er hat sich vermauert und sodann bestimmt, mit wem er nach längerer Zeit überhaupt redet. Und dann wundert er sich, dass die Presse ihre Wege nutzte, um alles - auch Persönliches, Verletzendes - in Erfahrung zu bringen? Was zu Tage kam und wie es gerechtfertigt wurde, das war einfach nur noch peinlich.
Warum nur ist er nicht zurückgetreten, bevor es zum Antrag der Staatsanwaltschaft auf Aufhebung seiner Immunität kam? Die Kanzlerin verlor heute kein Wort darüber, dass der Bundespräsident die Probleme selbst herbeigeführt hatte, die schließlich einen Amtsverzicht unausweichlich machten. Das alle belastende Siechtum dieser zehn Wochen ist würdelos gewesen.
Wenn Wulff betont, er sei immer aufrichtig gewesen, so wünsche ich ihm jetzt, dass er mutig ist und einen beruflichen Neuanfang nach 34-jähriger Politkarriere sucht und findet. Dem Gesetz nach erhält der 52-Jährige einen sogenannten Ehrensold, und zwar lebenslang - nach weniger als zwei Jahren im Amt. Was denkt darüber jemand, der schuldlos seine Arbeit verliert und nach einem Jahr bei Hartz IV landet? Wulff täte dem Land, für das er sich in seinen Ämtern zweifellos engagiert hat, einen großen Dienst, wenn er jetzt nach drei bis vier Monaten »Karenzzeit« eine ihm entsprechende berufliche Aufgabe suchte und zugleich auf jene üppige Ausstattung ausdrücklich verzichtete. Das brächte ihm Respekt.
Der nächste Präsident wird’s erstmal nicht leicht haben, nach allem, was nun an Bürde auf dem Amt des Bundespräsidenten liegt. Ich finde: Klaus Töpfer mit seiner global erwiesenen Kompetenz sollte sich zur Wahl stellen. Er wäre jener »überparteiliche« Kandidat, nach dem nun endlich auch Frau Merkel sucht.
Wir brauchen »Quereinsteiger« in der Politik die sich durch Fachkenntnisse und Unbelastetsein empfehlen.
Der Wechsel von 2 Bundespräsidenten in weniger als 2 Jahren sollte dazuführen, die Apanage dieses Amtes auf ein vertretbares Maß zu reduzieren: Pro Dienstjahre 2 Jahre Vergünstigungen wie eigener Fahrer, Sekretärin ect. Auch die Ruhestandsbezüge unserer »Super-Beamte« sollten auf den Prüfstand kommen. Ohne, dass es die Bevölkerung merkte haben wir einen »neuen Adel« bekommen: die Höhere Staatsbeamtenschaft!